Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines & Geltungsbereich

Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Firma „Benjamin Baumgartner“ in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen haben nur Gültigkeit bei schriftlicher Zustimmung von „Benjamin Baumgartner“. Durch die Bestellung des Kunden per Warenkorb erklärt sich der Kunde mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

 

2. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

 

3. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Bearbeitung von Beschwerden werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

 

4. Bestellen

Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Befüllung der Felder „Rechnungsdetails“.

 

5. Preise und Versandkosten

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise in Euro einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Preise sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach, in der an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Die Versandkosten werden im Warenkorb vorm dem Zahlungsvorgang angezeigt. Wir liefern unsere Waren ausschließlich in Österreich.

 

6. Rücktrittsrecht im Fernabsatz

6.1. Die Rücktrittsfrist für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, beträgt 14 Werktage (Samstage, Sonn- und Feiertage zählen nicht mit) ab Warenübernahme. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Die Frist beginnt bei Waren mit deren Lieferung, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Lieferung) zählt nicht mit. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per E-Mail (office@parkettundleisten.at) oder Brief an „Benjamin Baumgartner“ an nachstehende Adresse erfolgen: Benjamin Baumgartner, Feichten 15, 4921 Hohenzell.

6.2. Im Falle eines Rücktritts des Verbrauchers vom Vertrag, findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt.  Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von „Benjamin Baumgartner“ ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware ein Teil fehlt.

6.4. Das Rücktrittsrecht ist für Kunden die Unternehmer sind ausgeschlossen.

6.5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
• eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
• deren Verfalldatum überschritten würde

es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferung wird, sofern Verfügbarkeit gegeben ist, schnellstmöglich durchgeführt. Die genauen Lieferzeitangaben sind auf den jeweiligen Produktseiten angeführt. Sollten wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Die mit unserer Auftragsbestätigung bestätigten Lieferfristen beginnen mit der Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Käufers. Als Verbindlichkeiten des Käufers gelten fristgerechte Zahlung sowie für die Auftragserfüllung notwendige vom Käufer zu beschaffenden Informationen und Unterlagen. Sofern es nicht durch die Natur des Auftrages ausgeschlossen oder für den Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle einer Korrektur des Liefertermins oder der Notwendigkeit einer Teillieferung wird der Käufer sofort nach bekannt werden von uns darüber informiert.

7.2. Die Lieferung erfolgt durch Transportunternehmen oder Paketdienste, an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.

7.3. Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, grundsätzlich bis zur Bordsteinkante des Kunden. Der Käufer muss die Ware umgehend persönlich übernehmen und den ordnungsgemäßen Zustand, korrekte Menge und eventuelle Transportschäden zu überprüfen (siehe dazu auch Punkt 8).

7.4. Der Kunde hat kein Recht auf Schadenersatzansprüche, wenn „Benjamin Baumgartner“ wegen außergewöhnlicher Umstände wie massivem Lieferverzug von Zulieferern, höherer Gewalt, Streikverzug des Vorlieferanten oder Naturkatastrophen nicht fristgerecht liefern kann.

7.5. Die Lieferzeit am vereinbarten Lieferdatum ist zwischen 8 und 18 Uhr. Kann die Spedition innerhalb dieses Zeitraums die Ware nicht an der vereinbarten Lieferadresse zustellen, weil der Kunde nicht vor Ort ist, um die Ware entgegenzunehmen, dann müssen alle anfallenden Mehrkosten seitens Spedition (wie z.B. Lagergebühren, Gebühr für eine neuerliche Zustellung, usw.) vom Kunden getragen werden.

7.6. Lieferterminänderungen müssen mit „Benjamin Baumgartner“ abgesprochen werden. Jegliche eigenmächtige Terminänderungen direkt mit der Spedition sind untersagt. Alle anfallenden Mehrkosten seitens Spedition müssen in diesem Fall vom Kunden getragen werden.

 

8. Gefahrenübergang/Mängelrüge

Der Käufer muss die Ware bei Übernahme auf korrekte Menge und mögliche Transportschäden prüfen. Offensichtliche Transportschäden und Fehlmengen sind vom Käufer sofort bei Lieferung auf dem Lieferschein/Frachtschein des Frachtführers zu vermerken, vom Lieferanten schriftlich zu bestätigen und innerhalb von 5 Werktagen schriftlich bei uns zu melden. Weiters muss der Name des Fahrers und das polizeiliche Kennzeichen des Fahrzeuges angeführt werden. Wird die Ware bei Übernahme durch den Käufer nicht geprüft, geht bei Fehlmengen oder Transportschäden der Anspruch auf Rest Ware oder Ersatzware verloren.

 

9. Zahlung

9.1. Wir akzeptieren folgende Zahlungsmöglichkeiten: Vorauskasse, direkte Banküberweisung, Kreditkarte (Master Card, Visa) oder Barzahlung bei Selbstabholung. Bei Zahlungen wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende verschlüsselte Übertragung – SSL-Verschlüsselung – ermöglicht, wodurch die Daten vor unberechtigten Zugriffen geschützt sind.

9.2. Sonderware, welche speziell für den Kunden disponiert wird, sowie für kundenspezifische Sonderproduktionen für den Kunden, erheben wir eine Anzahlung in der Höhe von 50% der Auftragssumme. Die Höhe der Anzahlung ist vorab nach Rechnungslegung an uns zu überweisen und die Produktion von kundenspezifischer Sonderware wird erst nach Einlangen der vollständigen Anzahlung in Auftrag gegeben. Die Auslieferung von Sonderware und kundenspezifischer Sonderproduktion erfolgt nach Eingang des Restbetrags. Im Falle einer rechtzeitigen Auftragsstornierung von Sonderware oder Sonderproduktion behalten wir uns vor, den für uns entstehenden Schaden (Storno- oder Manipulationsgebühren) einzubehalten. Falls die nach Kundenspezifikation gefertigte Ware bereits produziert sein sollte, ist ein Rücktritt ausgeschlossen.

 

10. Zahlungsverzug und Inkassospesen:

10.1. Bei Zahlungsverzug des Konsumenten betragen die Verzugszinsen 4% pro Jahr. Die gesetzlichen Verzugszinsen bei Unternehmergeschäften betragen 8% (jährlich) über dem Basiszinssatz. Der Basiszinssatz kann abgerufen werden auf www.oenb.at

10.2. Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, insbesondere im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros, die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütung laut Verordnung der BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgte Mahnung einen Betrag von Euro 12,- zu bezahlen.

10.3. Ist die Ware zum vereinbarten Liefertermin versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hatte, befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug. Verschiebt sich der vom Kunden angegebene Liefertermin um mehr als 14 Tage nach hinten, sind wir unabhängig vom endgültigen Liefertermin berechtigt spätestens zu diesem Zeitpunkt den Rechnungsbetrag einzufordern.

 

11. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware oder Dienstleistung bis zur vollständigen Bezahlung aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Anschrift bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle einer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und wir sind befugt den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

 

12. Gewährleistung, Haftung, Garantie

12.1. Die Gewährleistung begrenzt sich auf die gesetzliche Frist  von 24 Monaten ab Warenerhalt. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

12.2. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

12.3. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sofort nach Erhalt die Ware zu überprüfen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen schriftlich anzuzeigen.

12.4. Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller / oder beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

12.5. Bei Selbstverlegung durch den Käufer hat dieser unbedingt darauf zu achten, dass kein fehlerhaftes Material verlegt wird. Fehlerhafte Ware wird von uns nach Maßgabe der vorangegangenen Bestimmungen kostenlos ausgetauscht. Eine nachträgliche Vergütung (Preisminderung, Schadenersatz etc.) für bereits verlegte Böden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Käufer hat die Verlege Anleitung (Bedienungsanleitung) sorgfältig zu beachten. Soweit aus der Nichtbeachtung derselben Mängel bzw. Schäden entstehen, entfällt jegliche Haftung unsererseits.

12.6. Die Firma „Benjamin Baumgartner“ haftet ausschließlich für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die Firma „Benjamin Baumgartner“ erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

 

13. Rücktrittsvorbehalt

13.1. Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, welche die Leistungserbringung unmöglich machen, wie zum Beispiel massiver Lieferverzug von Zulieferern oder Herstellern, höhere Gewalt, oder wenn sich der Käufer in einem solchen Maße vertragswidrig verhält dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.

13.2. Wir behalten uns das Recht vor, ein gleichwertiges Alternativprodukt anzubieten, falls die bestellte Ware nicht verfügbar oder nicht rechtzeitig lieferbar sein sollte. Der Kunde ist schriftlich über das lieferbare Alternativprodukt zu informieren. Geringe Abweichungen bezüglich des Formats, Verlegesystem, Sortierung, Oberfläche und Preis sind dabei möglich. Dem Kunden wird in diesem Falle das Recht auf Vertragsrücktritt eingeräumt, falls das angebotene Alternativprodukt den Vorstellungen nicht entspricht. Der Vertragsrücktritt hat in diesem Fall schriftlich zu erfolgen.

 

14. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

 

15. Rechtswahl, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Konsumenten iSd Art 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.

Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen in Österreich erheben.

Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an. Infos unter:

Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien,

T: +43-1-5952112-95, www.ombudsmann.at

 

16. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Verträge mit Unternehmenskunden ist der Sitz unserer Firma.

 

17. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design des Online Shops von „Benjamin Baumgartner“ dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach § 4 und § 87a ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei unserem Unternehmen erlaubt. Jede darüber hinaus gehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

 

18. Produktspezifische Hinweise zum Produkt Parkett

18.1. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Ware vor und zu Beginn der Verlegung auf offensichtliche Mängel zu prüfen ist. Sollte die Ware Mängel aufweisen, ist die Montage sofort einzustellen und die Firma „Benjamin Baumgartner“ umgehend zu informieren. Ein offensichtlicher Mangel kann nicht reklamiert werden und gilt als akzeptiert, wenn offensichtlich mangelhafte Ware eingebaut wird. Holz ist ein Naturprodukt; produktspezifische natürliche Abweichungen, insbesondere hinsichtlich der Struktur- und Farbunterschiede, sowie der Oberflächenbeschaffenheit, sind im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig.

18.2. Hinweise und Empfehlungen bezüglich Verlegung und Pflege sind als allgemein gültige Richtlinie zu beachten. Wobei ausdrücklich erwähnt wird, dass letztendlich die Verlege- & Pflegeanleitung des jeweiligen Herstellers gültig ist. Sollte die Montageanleitung des Herstellers nicht beigepackt sein, ist diese vor Beginn der Verlegung anzufordern. Mängel aufgrund falscher Lagerung der Ware, nicht fachgerechter Verlegung oder Missachtung der Verlege- und Pflegehinweise verursacht werden, werden nicht anerkannt.

18.3. Die Pflegeanweisungen des Herstellers, insbesondere bezüglich Raumtemperatur und Raumluftfeuchtigkeit, sind zu beachten. Die Garantie deckt keine Schäden, die durch unnatürlichen Umgang mit dem Boden entstehen, wie z.B. Oberflächenbeschädigungen, Druckstellen und Kratzer durch schwere Gegenstände oder Schuhen mit harten Absätzen und so weiter. Nicht gedeckt sind Schäden, welche durch Nachlässigkeit entstehen, wie Feuchtigkeitsschäden, durch extreme raumklimatische Bedingungen, falscher Pflege usw. Fugenbildung in natürlichem Ausmaß, speziell während der Heizperiode ist kein Mangel, sondern ist durch das natürliche Quell- und Schwindverhalten von Holz, bedingt durch raumklimatische Schwankungen zu begründen.

 

Die AGB sind gültig ab 1. Oktober 2020